Schulverweigerer zu Geldstrafe verurteilt

Wegen Verstoßes gegen die Schulpflicht ist ein Ehepaar aus dem nordhessischen Herleshausen zu einer Geldstrafe von je 50 Euro verurteilt worden. Die Eltern, die sich aus Glaubensgründen weigern, ihre Kinder zur Schule zu schicken, hätten gegen das hessische Schulgesetz verstoßen, entschied das Landgericht Kassel am Freitag. Gegen das Urteil ließ das Gericht Revision zu. (AZ: 4634 Js 18564/05)

Der Vorsitzende Richter Volker Mütze verwies darauf, dass der Fall eigentlich vor ein Verwaltungsgericht und nicht vor eine Strafkammer gehört hätte. Dort hätte seiner Auffassung nach insbesondere die Frage geklärt werden müssen, ob das hessische Schulgesetz in Ausnahmefällen auch den Unterricht zu Hause gestatte, den die Angeklagten erteilten. Die Angeklagten gehören keiner christlichen Kirche an.

Mit seinem Urteil blieb das Gericht geringfügig unter der Strafe von je 60 Euro, die eine andere Kammer des Gerichts bereits im November 2010 verhängt hatte. Eine Revision gegen dieses Urteil war vor dem Oberlandesgericht Frankfurt gelandet und wurde von dort an eine andere Kammer des Landgerichts zurückverwiesen.

Der verurteilte Jürgen Dudek zeigte sich im Anschluss an das Urteil enttäuscht. Er und seine Frau hätten ihren Kindern das Recht auf Bildung erfüllt. Zwei Söhne hätten nach einem halbjährlichen Besuch der 10. Klasse einer Realschule jeweils als Klassenbeste abgeschlossen. Nun sei zu befürchten, dass wegen der noch schulpflichtigen Kinder weitere Verfahren auf sie zukämen.

epd leh jup
Quelle: www.contentpool.evangelisch.de…