Ist eine Obergrenze für Flüchtlinge - wie von der CSU gefordert - rechtlich überhaupt möglich? Der MEDIENDIENST INTEGRATION stellt Fragen und Antworten in einem Faktencheck zusammen.
Kann man den Zuzug von Flüchtlingen begrenzen?
Diskussion um die “Obergrenze”
Die CSU hat lange Zeit eine “Obergrenze” für den Zuzug von Flüchtlingen gefordert. Die CDU lehnte das ab. Im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP haben die Unionsparteien sich auf einen “Richtwert” geeinigt: Deutschland soll nur 200.000 Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen. Aber wäre das rechtlich überhaupt möglich? Der MEDIENDIENST stellt Fragen und Antworten in einem Faktencheck zusammen.
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- Flüchtlinge: © Raimond Spekking / , via Wikimedia Commons | CC BY-SA 4.0 DE