Netzpolitik: Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist gefährlicher als der Schultrojaner

ACTA, ein weltweites Abkommen, könnte Konzernen erlauben, das Internet zu zensieren. Weitergehender und umfassender als der gerade erst abgewendete Schultrojaner.

Was ist ACTA?

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA), zu deutsch:: “Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen”,  wurde zwischen Vertretern der Industrienationen und Vertretern der Industrielobby ohne öffentlichen demokratischen Diskurs ausgehandelt. Auch die Inhalte des Abkommens stellen eine Bedrohung für Demokratie und Netzneutralität dar. Die wenigen Informationen zu ACTA lesen sich wie ein Horrorkatalog für einen Bürgerrechtler. So sollen unter anderem Netzsperren bei Urheberrechtsverstössen, Providerhaftung und Inhaltsfilter im Gespräch sein.
Nun formiert sich internationaler Protest und schwappt ausgehend von Polen wohl bald auch nach Deutschland herüber.
Gestern Abend berichtete das ARD-Nachtmagazin über ACTA:

httpv://www.youtube.com/watch?v=vMz5De_k6-M

Die ARD hat FAQ – Fragen und Antworten zum ACTA-Abkommen online gestellt.
Der hier interviewte Markus Beckedahl informiert auf netzpolitik.org über ACTA.
Ärzte ohne Grenzen formulierte im Juni 2011 eine englischsprachige Stellungnahme.
Europäische Akademiker haben eine gemeinsame englischsprachige juristische Stellungnahme erarbeitet.

Anti-ACTA-Protest

AVAAZ.ORG hat eine Online-Petition eingerichtet: ACTA: Die neue Gefahr fürs Netz, auf der schon über eine Million Menschen unterzeichnet haben, die Grüne Europafraktion hat ein Themendossier veröffentlicht: ACTA? Nein, danke! und die Piratenpartei organisiert den Protest international auf ihrer Webseite stopp-acta.info.
Zur Koordinierung und Kommunikation eines Anti-ACTA-Protesttags am 11.2.2012 gibt es ein Wiki. Dort finden sich auch eine lange Liste mit Demonstrationen und Aktionen in ganz Deutschland.